Mehr Geld für die Pflege bei einer großen Koalition?

Immerhin – bei den Verhandlungen über eine große Koalition gibt Signale für höhere Beiträge zur gesetzlichen Pflegeversicherung. So sollen die zu erwartenden Kostenexplosionen in der Pflege aufgefangen werden. Die Gegner einer großen Koalition würden angesichts des Wahlergebnisses wohl sagen „Pflegekosten steigen mit Rotkäppchen und dem bösen Wolf weiter“ 

Obwohl die Koalitionsverhandlungen noch nicht abgeschlossen sind, zeichnet sich jedoch schon ab, dass es erhebliche Veränderungen in Pflege- und Gesundheit geben wird. So werden die Sozialbeiträge unter einer großen Koalition ansteigen. Das heißt konkret: 

  • Der Beitrag zur Pflegeversicherung wird um 0,5 %ansteigen
  • Die Rentenversicherungssätze könnten um 0,6 % ansteigen 

Nur so lässt sich eine vernünftige Pflegereform finanzieren. Für die SPD stehen laut SPD-Sozialexpertin Elke Ferner v.a. folgende zu fördernde Faktoren im Vordergrund. 

  • Verbesserte Pflegeleistungen,
  • bessere Unterstützung für Angehörige,
  • höhere Gehälter für Pflegekräfte
  • bessere Arbeitsbedingungen
  • eine ausgefeiltere Infrastruktur in der Pflege 

Die Union hingegen sieht vor allem Handlungsbedarf bei der Umsetzung der Mütterrente und der Einführung einer Geringverdiener-Rente. Dies wird sich auf alle Fälle in steigenden Beiträgen der gesetzlichen Rentenversicherung niederschlagen. 

Aus Sicht der Redaktion steht eher zu befürchten, dass es zu einem kleinen Reförmchen kommt – etwa so, dass der Beitrag zur Pflegeversicherung so geringfügig angehoben wird, dass die Arbeitnehmer es kaum merken. Und bei den Pflegebedürftigen und Mitarbeitern kommen nur ein paar Tröpfchen an. Der große Wurf jedoch wird einmal mehr verschoben – auf unbestimmte Zeit.