Einigung über Stundensätze in der ambulanten Pflege in Niedersachsen möglich

Seit Monaten schleppt sich die Verhandlung um Stundensätze in Niedersachsen hin. Die Trägerverbände hatten bereits die Schiedsstelle angerufen. Nun aber gibt es ein überraschendes Angebot der Kassen, welches deutlich über dem alten Angebot aus dem Frühjahr liegt. Ein Schiedsstellenverfahren könnte somit abgewendet werden. 

Seinerzeit hatten die Kassen den ambulanten Diensten bis zu 37 Euro (800 Leistungspunkte + Fahrtkosten) für die Pflegestunde angeboten. 780 in Trägerverbänden organisierte Pflegedienste haben sich daraufhin gewehrt und das Schiedsverfahren angestrebt. 

Das neue Angebot der Kassen hat folgende Eckdaten:

  • Pro Stunde können 900 Punkte (das entspricht maximal 42,00 €) abgerechnet werden.
  • Es wird eine bezahlte Einsatz-Mindestdauer von 15 Minuten gewährt.
  • Erstbesuche für die ambulante Grundpflege werden mit 1.100 Punkten bedacht
  • Die Punktwerte für private Dienste und Dienste der Wohlfahrtsverbände können um bis zu 2,03 % steigen

Das Angebot für Betreuungsleistungen wurde angeblich aber nicht erhöht und verharrt auf ca. 29,00 € die Stunde. Die privaten Trägerverbände und Teile der Wohlfahrtsverbände stehen dem Angebot durchaus positiv gegenüber. Zweifel gibt es noch bei einigen Verantwortlichen der Wohlfahrtsverbände: Sie benötigen eher Stundensätze im Bereich von 45,00 €. 

Bedenken genereller Art führt ein Vorstandsmitglied des paritätischen Wohlfahrtsverbandes Niedersachsen an. Aufgrund der unklaren Formulierungen im PNG sei nicht deutlich, was unter den Stundensätzen genau zu verstehen sei und welche Leistungen damit ab wann vergütet werden. Diese Stimmen häufen sich im Übrigen. Es scheint deutlich zu werden, dass der Gesetzgeber sowohl Kostenträger als auch Leistungserbringer vor eine schwierige Aufgabe gestellt hat, die Zeitvergütung umzusetzen.