Bündnis 90/Grüne halten den Pflege-TÜV für gescheitert

Neue Aufregung um den Pflege-TÜV. Nachdem die Schiedsstelle anscheinend zu einem Ergebnis gekommen ist (wir berichteten), melden sich die Grünen zu Wort. Sie halten den Pflege-TÜV für gescheitert und fordern komplett neue Prüfkriterien.

Statt der umstrittenen Pflegenoten sollten neue Kriterien der Qualitätsprüfung für die Pflegeeinrichtungen eingeführt werden, so die Ökopartei. Eine Überarbeitung werde nichts an der bislang fehlegeleiteten Qualitätsmessung ändern. Diese Formulierung findet sich in einem Antrag der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Grüne.

Der so genannte Pflege-TÜV hat bereits einen dornenreichen Weg hinter sich. Im Jahr 2009 eingeführt, geriet er – zurecht – schnell ins Fadenkreuz der Kritiker. Die derzeitige Bundesregierung aus Union und FDP hat versucht, auf die Kritik zu reagieren: Im in diesem Jahr in Kraft getretenen Pflege-Neuausrichtungsgesetz (PNG) wurde zum Beispiel festgelegt, dass die Prüfkriterien für Pflegeeinrichtungen überarbeitet werden müssen. Ziel ist es, die Ergebnisqualität stärker als Bewertungskriterium heranzuziehen. Aus diesem Grund hat die Schiedsstelle seit Monaten um eine neue Lösung gerungen.

Obwohl der Schiedsspruch noch nicht öffentlich geworden ist, haben sich Pflegeheimträger und Kassen wohl schon im Vorfeld auf eine neue Bewertungssystematik geeinigt. Wir berichteten bereits, dass unter anderem die prozentuale Verteilung nach Pflegestufen der zu prüfenden Bewohner entfällt und stattdessen pro Pflegestufe 3 Bewohner in die Prüfung einbezogen werden.

Die Grünen kritisieren derweil, dass das System des Pflege-TÜV bislang nicht zur Qualitätsentwicklung beigetragen habe. Mehr noch – an einer grundlegenden Reform kommt man nicht mehr vorbei. Zudem sollten Pflegeverbände und unabhängige Institute an der Weiterentwicklung des Systems mitarbeiten.